Genossen geben sich friedvoll
Vorweihnachtlich friedvoll gab sich die SPD-Kreisdelegiertenkonferenz in Eislingen. Keine Rede von Unruhe an der Basis, trotz des Ausscheidens von Ute Vogt als Fraktionschefin im Landtag.
DIERK BÖTTCHER, Geislinger Zeitung
EISLINGEN Eigentlich hätte Ute Vogt bei der Kreisdelegiertenkonferenz der SPD in Eislingen sprechen sollen. Wegen Krankheit musste Vogt kurzfristig absagen. Dafür sprang der Salacher Landtagsabgeordnete Peter Hofelich ein. Die Delegierten nahmen die vom Kreisvorsitzenden Sascha Binder verkündete "eher schlechte Nachricht" von Vogts Erkrankung gelassen auf.
Zur Frage des oder der künftigen Fraktionsvorsitzenden sprach ein Delegierter von "zu wenig Profil an der Spitze der Fraktion". Ansonsten war die Stimmung im überfüllten Nebenzimmer des Eislinger ASV-Heims am Freitag beinahe vorweihnachtlich friedvoll. Keine Rede von Unruhe an der Basis, was auch der lang anhaltende Beifall zeigte, den der Salacher Landtagsabgeordnete Peter Hofelich zum Schluss erhielt.
Schwerpunkt der Diskussion war die Bildungspolitik. Hier nahm man den politischen Gegner und die Landesregierung ins Visier, beklagt wurde aber auch eine Halbherzigkeit in der eigenen Partei. Zuvor hatte Hofelich eingeräumt, dass seit der "unbefriedigenden" letzten Landtagswahl und der folgenden Führungsdiskussion die Zahl der Mitglieder von 50 000 auf derzeit 40 000 gesunken sei.
Um von dem mageren Wahlergebnis von 25 Prozent wegzukommen müssten alle an einem Strang ziehen und es sei notwendig, mit einem klaren Profil in den Wahlkampf zu gehen. Nötig sei es aber auch, in der Landes-SPD eine "neue Vertrauenskultur" zu entwickeln, außerdem brauche die Partei "neue Köpfe". Unumgänglich seien deutliche Verbesserungen in den Bereichen Bildung und Betreuung. So wolle sich die Landesregierung nur mit zehn Prozent an den Kosten für die Kleinkinderbetreuung beteiligen, man brauche aber 30 Prozent.
Auch müsse das Land wieder Zuschüsse für die Schulsozialarbeit zahlen, und die Hauptschule brauche neue Strukturen. Der richtige Weg sei eine sechsjährige Grundschule und anschließend eine "Gemeinschaftsschule", die von Haupt- wie Realschülern besucht werde. Wichtig sei es aber auch, die wohnortnahen Schulen zu erhalten, "doch hier lässt das Land die Bürgermeister im Regen stehen".
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