Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
das Jahr 2012 neigt sich seinem Ende entgegen. Es war ein intensives, arbeitsreiches und bewegtes politisches Jahr - in Europa, im Bund und bei uns in Baden-Württemberg. Für eure Solidarität, euer Interesse und euer Engagement in und für unsere SPD danken wir euch ganz herzlich. Euer Engagement trägt die SPD in Baden-Württemberg. Eure Ideen und eure Leidenschaft für sozialdemokratische Politik - viele Stunden ehrenamtlich - stärken uns allen gemeinsam den Rücken!
Die Kraft des sozialen Fortschritts
Über eineinhalb Jahre regieren wir nun in Baden-Württemberg. Die SPD ist dabei die Kraft des sozialen Fortschritts in unserem Land. "Wir schaffen Zukunft!" - das ist unser gemeinsames Selbstverständnis von Partei, Fraktion und Regierung. Wir bringen beides zusammen: Politische Initiativen für ein starkes und gerechtes Baden-Württemberg und das Gespür für unser modernes, vielfältiges und liebenswertes Land. Vieles haben wir bereits umgesetzt und auf den Weg gebracht. Das ist SPD pur:
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Chancengerechtigkeit fängt jetzt früher an; deshalb haben wir die Mittel für die Kleinkindbetreuung verdreifacht, die Sprachförderung in Kindergärten ausgebaut und die Landesmittel für Schulsozialarbeit erhöht.
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Die Studiengebühren sind abgeschafft.
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Unser Meilenstein beim Bildungsaufbruch ist die Gemeinschaftsschule.
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Gute Wirtschaft braucht Gute Arbeit. Deshalb haben wir das Landesarbeitsmarktprogramm auf die Schiene gesetzt und deshalb werden wir das Tariftreuegesetz einführen. Auch unsere Initiativen für Elektromobilität und Windenergie sorgen für Beschäftigung und Gute Arbeit.
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Integration hat einen neuen Stellenwert mit einem eigenen Ministerium.
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Schluss mit Holterdiepolter: Wir haben die Mittel für Landesstraßen massiv erhöht.
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Wir konsolidieren den Landeshaushalt, den uns die CDU hoch verschuldet hinterlassen hat.
Auch 2013 wird es uns darum gehen, unser sozialdemokratisches Profil mit unserer Regierungsarbeit weiter zu schärfen. Unser vorrangiges Ziel ist es, im nächsten Jahr eine Bildungs- und Betreuungsgarantie ab 2018 vom ersten Geburtstag bis zum letzten Schultag sicherzustellen. Die Familien im Land sollen sich darauf verlassen können, dass ihre Kinder ganztägige Bildungsangebote erhalten!
Unsere Aufgabe ist es, Baden-Württemberg fit für die kommenden Jahrzehnte zu machen. Mit Mut zur Zukunft - denn Willy Brandt hat recht: "Die Zukunft wird nicht gemeistert von denen, die am Vergangenen kleben."
Gute Wirtschaft - soziales Baden-Württemberg
Mit unserer Jahreskampagne "Gute Wirtschaft - soziales Baden-Württemberg" haben wir den Blick nach vorn gerichtet. Wir haben klar gemacht: Wirtschaftliche Stärke geht nur in Verbindung mit sozialer Gerechtigkeit. Viele von euch haben sich mit tollen Veranstaltungen beteiligt und vor Ort ins Zeug gelegt. Wir haben gemeinsam deutlich gemacht: Wir verstehen etwas von moderner Wirtschaftspolitik. Allen die mitgeholfen haben, die Sichtbarkeit der SPD in der Fläche durch die Kampagne zu erhöhen, danken wir recht herzlich!
Die Merkel-Regierung ablösen
Im kommenden Jahr ist Bundestagswahl und die Kommunal- und Europawahl 2014 rückt ebenfalls in den Blick. Unser Ziel ist es, die Regierung Merkel 2013 mit einer rot-grünen Mehrheit abzulösen. Dafür braucht es eine starke SPD Baden-Württemberg! Unser Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat vor wenigen Tagen auf dem Bundesparteitag in Hannover mit einer kämpferischen Rede deutlich gemacht, wofür er steht: Für eine Politik, die den Menschen nichts vormacht. Eine Politik, die von Werten geleitet ist. Eine Politik, die klare Ziele hat und den Mut, dafür Weichen zu stellen. "Sagen, was man denkt, tun was man sagt", das ist sein Motto. Wie kein anderer verbindet er Finanz- und Wirtschaftskompetenz mit sozialem Fortschritt - und ist damit ein Pfund, mit dem gerade wir im Südwesten im Bundestagswahlkampf wuchern werden! Wir freuen uns über jede und jeden, der oder die im Wahlkampf mit anpacken will. Meldet euch bei eurem Kreisverband, sprecht eure Kandidatin oder euren Kandidaten an oder meldet euch in unseren Regionalzentren oder der Landesgeschäftsstelle.
150 Jahre Sozialdemokratie
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
rund 38 000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in 841 Ortsvereinen stehen für unsere SPD in Baden-Württemberg. Mit einem großen, würdevollen Festakt in Villingen-Schwenningen haben wir in diesem Jahr das nunmehr 60jährige Bestehen unseres Landesverbands begangen. Darauf können wir stolz sein. Und im kommenden Jahr feiern wir gemeinsam das 150jährige Jubiläum der deutschen Sozialdemokratie; auch darauf können wir sehr stolz sein. Vom 16. bis 18. August 2013 findet dazu das große "Deutschlandtreffen" der SPD in Berlin statt. Wir freuen uns, Dich dort zu treffen! Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität - unsere Grundwerte bleiben auch 2013 unsere Verpflichtung und unsere Leitlinie!
Wir wünschen euch und euren Familien schöne, besinnliche und friedliche Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr.
Euer Eure
Nils Schmid Katja Mast
Landesvorsitzender Generalsekretärin
