Nils Schmid kündigt Rückzug als SPD-Vorsitzender an

Veröffentlicht am 04.06.2016 in Aus dem Parteileben

Nils Schmid hat seinen Rückzug als SPD-Landesvorsitzender angekündigt. Der 42-Jährige erklärte heute auf einer Sitzung der SPD-Kreisvorsitzenden in Stuttgart, auf dem neu angesetzten Parteitag im Oktober nicht erneut als Landesvorsitzender anzutreten.

„Ich habe die Erneuerung der SPD nach der Landtagswahl bekanntlich von Anfang an offen angelegt: Inhaltlich, strukturell und – wo nötig und sinnvoll – auch personell. An diese Marschroute habe ich mich gehalten. Und ich führe sie konsequent zu einem Ergebnis, nach bestem Wissen und Gewissen“, erklärte der ehemalige Finanz- und Wirtschaftsminister.

Es sei im Rahmen des Prozesses klar geworden, dass – ungeachtet der allseits anerkannten Regierungsarbeit – der Aufbruch in die Zukunft für die SPD unter anderem nur mit einer neuen Spitze an der Landespartei möglich werde.

„Ich bin selbst zu dem Schluss gekommen, dass es im Rahmen der Neuausrichtung auch einen neuen Frontmann oder eine neue Frontfrau braucht, die diesen Aufbau auch ganz neu verkörpert. Das ist sicher so. Es fällt mir emotional sehr schwer, aber es ist im Dienst der Partei absolut richtig.“

Der amtierende SPD-Chef erklärte, er sei bereit, den weiteren Erneuerungsprozess der SPD in diesem Jahr fortzuführen und zu moderieren. Auf dem Parteitag im Oktober werde insgesamt ein neuer Landesvorstand gewählt.

„Und wenn es mehrere Kandidatinnen oder Kandidaten für den Vorsitz geben sollte, dann werden wir erneut einen Mitgliederentscheid dazu durchführen. Das ist unsere gelebte Basisdemokratie.“

Schmid betonte, die SPD könne stolz darauf sein, was sie die letzten Jahre in Regierungsverantwortung geleistet habe – sei es mit den Bildungsreformen, den arbeitsmarkt- und wirtschaftspolitischen Weichenstellungen oder mit den gesellschaftspolitischen Neuausrichtungen.

Nicht zuletzt die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 habe eine einmalige historische Bedeutung. „Wir haben unser Land auf die Höhe der Zeit gebracht“, so Schmid. „Darauf können wir weiterhin stolz sein.“

 

Homepage SPD-Landesverband

« Stoch: Regierungserklärung in weiten Teilen von Phrasen geprägt
Arbeit: Bildungszeit ist „Meilenstein für ein starkes Land“ »

Unsere Abgeordneten

Heike Baehrens

 

Shariff

Downloads

Flyer

OV-Zeitung

Suchen

WebsoziInfo-News

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de