Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid macht klar, um was es bei den Europa- und Kommunalwahlen am 25. Mai geht.
Noch eine gute Woche bis zu den Europa- und Kommunalwahlen am 25. Mai. Noch eine Woche, um die Menschen in Baden-Württemberg für diese beiden wichtigen Wahlen zu mobilisieren. Es geht bei beiden Wahlen um Richtungsentscheidungen – für eine gute Zukunft unseres Landes!
Baden-Württemberg liegt mitten in Europa. Wir sind in jeder Hinsicht mit Europa verf lochten. Mehr noch: Wir verstehen uns als einer der Motoren Europas. Wir haben ein vitales Interesse an einem wirtschaftlich starken Europa, das auf Industrie und auf Innovationen setzt, das seine hohen Sozial-, Umwelt- und Verbraucherschutzstandards verteidigt und ausbaut – und das der Jugend eine Perspektive gibt.
50 Jahre nach Walter Hallstein kann mit dem Sozialdemokraten Martin Schulz wieder einmal ein Deutscher EU-Kommissionspräsident werden. Dafür lohnt es sich, auf den letzten Metern noch einmal voll zu kämpfen!
Unsere Partei ist stark verankert in den Städten und Gemeinden Baden- Württembergs. Das hat nicht zuletzt unsere Siegesserie bei den letzten Oberbürgermeisterwahlen gezeigt. Unsere hunderte, ja tausende Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker sind die Leistungsträger unserer Partei, die jeden Tag vor Ort Flagge zeigen und unser Land überall nach vorne bringen.
Wir haben in der Landesregierung unseren Teil dazu beigetragen, dass es den Kommunen und den Menschen in den Kommunen besser geht als noch vor drei Jahren. Ich nenne beispielhaft nur das Mindestlohn- und Tariftreuegesetz, die neue Gemeinschaftsschule und die Ganztagsschulförderung, den Pakt mit den Kommunen für mehr Kinderbetreuung oder unsere aktive Wohnraumpolitik. Damit unterstützen wir die Kommunalpolitik gezielt und nachhaltig!
Wir arbeiten mit unseren Europaabgeordneten, in der Bundesregierung und in der Landesregierung und mit unseren Kommunalpolitiker n Hand in Hand für Gute Arbeit, für gleiche Bildungschancen und für familienfreundliche Rahmenbedingungen in Baden-Württemberg. Lasst und gemeinsam auf der Zielgeraden nochmal durchstarten – für einen Erfolg am 25. Mai!
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