Mehrheiten schaffen

Veröffentlicht am 06.08.2009 in Kreistagsfraktion

Peter Feige bleibt SPD-Fraktionsvorsitzender

Geislinger Zeitung

Kreis Göppingen. "Höhere Wirtschaftskraft, besserer öffentlicher Nahverkehr und eine zeitgemäße soziale Infrastruktur sind die herausragenden Zukunftsthemen unseres Landkreises. Wir Sozialdemokraten sehen uns gestärkt, dafür jetzt konkrete Zeichen zu setzen", sagte Peter Feige, der wiedergewählte Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion bei deren konstituierenden Sitzung.

Die SPD-Kreistagsfraktion erkannte selbstkritisch, mit zwölf Mandaten sei man bei der zurückliegenden Kreistagswahl deutlich unter den eigenen Möglichkeiten geblieben. Der politische Wind einer verkorksten Europawahl blies den Genossen entgegen. In den ländlichen Teilen des Kreises Göppingen war die Präsenz zudem zu schwach, analysiert die SPD. Der Blick gehe aber nach vorne. Man sehe sich als dynamischer Teil einer Fortschritts-Koalition für den Landkreis, heißt es in einer Pressemitteilung.

Der langjährige Kreisrat Peter Feige aus Eschenbach wurde erneut und ohne Gegenstimme zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Er will das Profil der Fraktion bei den Zukunftsthemen des Landkreises weiter schärfen und "Mehrheiten für eine Modernisierung unseres Kreises Göppingen schaffen". Zu seinen Stellvertretern wurden Susanne Widmaier (Uhingen), Sascha Binder (Geislingen), Arnulf Wein (Süßen) und Hansjörg Wohlrab (Kuchen) gewählt. Die Führungsriege komplettiert Eugen Haugg als Schatzmeister. Die SPD ist befriedigt, dass über die Verteilung der Ausschusssitze zwischenzeitlich Einigkeit unter den Fraktionen erzielt werden konnte.

Die S-Bahn-Machbarkeitsstudie beschäftigte die SPD-Fraktion unmittelbar. Regional- und Kreis-SPD haben gemeinsam seit Jahren die Ausdehnung der S-Bahn in den Kreis und die Integration in den VVS gefordert. Das Gutachten-Ergebnis, welches dieses als grundsätzlich machbar ansieht, wertet die SPD deshalb als Erfolg ihres langjährigen Einsatzes.

Der verkehrspolitische Sprecher Arnulf Wein wies darauf hin, dass es jetzt nicht nur um die Bewertung der wichtigen finanziellen Aspekte gehe, sondern auch um die ökologischen, wirtschaftlichen und sozialen Vorteile eines S-Bahnanschlusses. "Dieses kam bei der Diskussion um die Gutachten-Präsentation im Landratsamt zu kurz", sagte der SPD-Kreisvorsitzende und Kreisrat Sascha Binder.

Die SPD-Kreistagsfraktion werde nun in einem zügigen Vorgehen die Folgerungen aus der Studie mit den Fachleuten diskutieren, teilt die Partei mit. Danach müssten der Kreistag ebenso wie die Regionalversammlung Farbe bekennen. Klar sei für die SPD: Eine bloße Verhinderungsmehrheit wäre für den Kreis schädlich - eine Gestaltungsmehrheit sei das Gebot der Stunde, heißt es in der Mitteilung. pm

 

Homepage SPD-Kreisverband Göppingen

Unsere Abgeordneten

Heike Baehrens

 

Shariff

Downloads

Flyer

OV-Zeitung

Suchen

WebsoziInfo-News

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de