Haushaltsberatungen im Lande: Erstmals eigenständige Förderung von Bürgerbussen

Veröffentlicht am 29.11.2012 in Landespolitik

Gute Nachrichten bringt Peter Hofelich (SPD) aus dem Finanzausschuss des Land-tags mit: Erstmals wird ein eigener Haushaltstitel für Bürgerbusse geschaffen und mit 100.000 Euro ausgestattet. Hofelich und sein Kollege Sascha Binder sehen darin „ein motivierendes Signal für unseren Bürgerbus-Kreis Göppingen“.

In vorausgegangenen Gesprächen mit den Vertretern der Bürgerbusvereine im Lan-de, darunter auch den Vereinen in Salach und Uhingen, hatten sich Verkehrs- und Wirtschaftsfachleute der SPD-Landtagsfraktion vor einigen Monaten einen Überblick über die derzeitige Lage der Bürgerbusvereine in Baden-Württemberg verschafft. Ein wichtiges Ergebnis: bislang werden Bürgerbusse über die allgemeine Busförderung unterstützt, die allerdings mit Problemen und Unsicherheiten für die Bürgerbusse verhaftet ist. Neben speziellen Förderprogrammen wie etwa zur Einführung von E-Mobilität, gibt es deshalb einen Bedarf für einen eigenständigen Titel „Bürgerbusse“ im Landeshaushalt. Gründe sind der gestiegene Stellenwert der Bürgerbusse, insbe-sondere die Verfügbarkeit eigener Finanzquellen für Fahrzeugfinanzierung.

Sascha Binder, Mitglied des Verkehrsausschusses: „Die Zukunft sind integrierte und vernetzte Verkehrssysteme. Die Bürgerbusse, für sich allein zwischenzeitlich schon ein unverzichtbarer Verkehrsträger für viele Menschen, können hier künftig eine zu-sätzliche Rolle spielen“. Peter Hofelich ist sich sicher, dass dem im Finanz- und Wirt-schaftsausschuss zugestimmten Antrag auch bei der abschließenden Lesung des Haushalts im Dezember Erfolg beschieden sein wird. Die beiden Landkreisabgeord-neten der SPD: „Das wäre ein tolles Signal für das in den Bürgerbusvereinen er-brachte bürgerschaftliche Engagement!“.

 

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