Der Wandel beginnt

Veröffentlicht am 30.04.2011 in Kreisverband

SPD im Kreis diskutiert Pläne der grün-roten Koalition in Uhingen.

KREIS GÖPPINGEN. Den Weg zum Koalitionsvertrag und zur Bildung einer neuen Landesregierung gestaltet die SPD Baden-Württemberg basisdemokratisch. Bereits das Regierungsprogramm sei zusammen mit vielen gesellschaftlichen Gruppen erarbeitet worden. Nun nach der Wahl habe man Regionalkonferenzen zur Diskussion des Wahlergebnisses und der Koalitionsverhandlungen einberufen. Am kommenden Montag, 2. Mai 2011, werden bei einer Mitgliederversammlung des SPD-Kreisverbandes die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen diskutiert. Beginn ist um 19:30 Uhr im Uditorium in Uhingen. Die stellvertretenden Vorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Leni Breymaier und die Landtagsabgeordneten Sascha Binder und Peter Hofelich werden auf einzelne Bereiche des Vertrags eingehen. Sowohl Breymaier als Mitglied der Verhandlungskommission als auch Binder und Hofelich waren an den Koalitionsverhandlungen mit den Grünen direkt beteiligt. Von ihnen bekommen die SPD-Mitglieder des Kreises Informationen zu den Plänen der Koalition aus erster Hand. „Dieser breite, öffentliche Diskussionsprozess der Politik für die kommende Legislatur soll die Bürger einbinden. Er endet mit einer landesweiten Mitgliederbefragung bis zum 3. Mai.“, informiert Binder.

 

Homepage SPD-Kreisverband Göppingen

« Das Ergebnis der Mitgliederbefragung
Der Koalitionsvertrag zum Download: Der Wechsel beginnt. »

Unsere Abgeordneten

Heike Baehrens

 

Shariff

Downloads

Flyer

OV-Zeitung

Suchen

WebsoziInfo-News

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de