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18.04.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

SPD verabschiedet Kreistagswahlprogramm

 

Die Kreis-SPD hat auf Ihrer Mitgliederversammlung ihr Programm zur Kreistagswahl verabschiedetet.

Zu Beginn ging die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Susanne Widmaier auf das Erreichte ein: „In den vergangenen fünf Jahren konnten wir mit dem Beitritt zum VVS, der Einführung des Sozialtickets, dem Metropolexpress und einer Reduzierung der Schülerbeförderungskosten einen Großteil unserer Kernforderungen durchsetzen.“

18.04.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Göppingen

Verkehrsprobleme in Rechberghausen: SPD fordert Machbarkeitsstudie

 

„Keine Denkverbote“ fordert Kreisrat Benjamin Christian bei den Überlegungen wie Rechberghausen langfristig vom hohen Verkehrsaufkommen durch die Bundestraße 297 entlastet werden kann: „Wir brauchen endlich Zahlen und Fakten was möglich ist. Deshalb muss es um Zuge der momentanen Gespräche eine Machbarkeitsstudie für eine Tunnellösung Rechberghausen geben“. Auch die Rechberghäuser Gemeinderäte Evelyn Ertinger, Thomas Möck, Alexander Kächelin und Jutta Kraus wollen alle Optionen auf dem Tisch haben: „Bei den nächsten Haushaltsberatungen werden wir einen Haushaltstitel für die Machbarkeitsstudie beantragen. Wir erwarten vom Landkreis, dass er sich finanziell einbringt.“

13.04.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Kommunalwahlkampf: SPD setzt auf gebührenfreie Kitas

 

Die Landes-SPD setzt im Kommunalwahlkampf voll auf ihre Forderung nach gebührenfreien Kitas. Der Landesvorsitzende Andreas Stoch und Generalsekretär Sascha Binder präsentierten am Samstag vor der SPD-Zentrale in Stuttgart zum offiziellen Start der Wahlplakatierung ein entsprechendes Bildmotiv, das in den nächsten sechs Wochen auf Großflächen und rund 30.000 Kleinplakaten in Baden-Württemberg bis zur Wahl am 26. Mai zu sehen sein wird.

25.03.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

„BW 2030“: SPD startet neuen Programmprozess

 

Stoch: „Wir haben uns zum Ziel gesetzt, Antworten auf wichtige Zukunftsfragen zu finden“

Die SPD treibt unter dem Motto „Baden-Württemberg 2030“ die programmatische Erneuerung der Landespartei voran. „Angesichts der rasanten Umbrüche machen sich immer mehr Menschen Sorgen um ihre Zukunft und die ihrer Kinder – auch bei uns in Baden-Württemberg“, erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch. „Wir haben uns daher zum Ziel gesetzt, das Jahr 2019 dazu zu nutzen, Antworten auf wichtige Zukunftsfragen zu finden.“

23.03.2019 in Europa von SPD Baden-Württemberg

SPD-Europawahlprogramm ist „Aufbruchssignal für ein starkes und soziales Europa

 

Stoch: „Gerade Baden-Württemberg hat daran allerhöchstes Interesse.“

Die SPD in Baden-Württemberg hat das heute bei einem Parteikonvent der Sozialdemokraten in Berlin beschlossene Europawahlprogramm als „Aufbruchssignal für ein starkes und soziales Europa in ureigenstem Landesinteresse“ bezeichnet.

„Das soziale Europa ist die moderne Variante des Gründungsversprechens vom friedlichen Europa. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Wachstum, Wohlstand und Solidarität, weniger Armut und Arbeitslosigkeit, Zugang zu Bildung und Qualifikation, eine gesicherte und auskömmliche Lebensperspektive – das sind die Bausteine für ein Europa mit Zukunft“, erklärte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Gerade Baden-Württemberg als exportorientiertes, offenes und internationales Land hat daran allerhöchstes Interesse.“

21.03.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

„Starkes Team für den Schurwald“ - SPD nominiert Kandidaten zur Kreistagswahl im Wahlkreis 5

 

Auf einer Mitgliederversammlung hat die SPD im Wahlkreis 5 ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahl nominiert. „Es freut uns, dass wir den Bürgerinnen und Bürgern ein starkes Team mit unterschiedlichen Persönlichkeiten aus unseren sechs Schurwaldgemeinden präsentieren können“, erklären die Vorsitzenden der drei Schurwald-Ortsvereine nach der Versammlung.

Auf Listenplatz 1 schicken die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten den amtierenden Kreisrat und Wangener Gemeinderat Benjamin Christian ins Rennen. Der stv. Kreisvorsitzende der SPD und Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Östlicher Schurwald leitet das Wahlkreisbüro der Göppinger Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens. Er setze vor allem darauf sein politisches Netzwerk zu nutzen um „das Beste für die sechs Schurwaldgemeinden herauszuholen.“

20.03.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

Kreistagswahl: SPD kürt Kandidaten für Süßen, Gingen und Kuchen

 

Die Mitglieder der SPD-Ortsvereine Süßen und Gingen-Kuchen haben jetzt ihre Kandidaten für die Wahlen zum Kreistag am 26. Mai gewählt. Im Kuchener Gasthaus "Küferstüble" wurden für den Wahlkreis 8, der die drei Filstalkommunen umfasst, die folgenden Kandidaten gewählt:

  1. Anke Löffel (Gemeinderätin und stv. Fraktionsvorsitzende), Kuchen
  2. Werner Borowski (Vorsitzender SPD-Ortsverein Gingen-Kuchen), Gingen
  3. Rainer Kruschina (Kreisrat, Gemeinderat und Fraktionsvorsitzender), Kuchen
  4. Eberhard Hermann (Stadtrat und stv. Fraktionsvorsitzender), Süßen
  5. Reiner Scheifele (Stadtrat und Vorsitzender SPD-Vorsitzender Süßen), Süßen
  6. Armin Saalmüller, Süßen
  7. Günther Meyer, Gingen

18.03.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Volksbegehren: SPD reicht Klage beim Verfassungsgerichtshof ein

 

Stoch: „Kretschmann hat den Geist unserer Landesverfassung verraten“

Die SPD reicht gegen die rechtliche Ablehnung des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas durch die Landesregierung am heutigen Montag Klage beim Verfassungsgerichtshof ein. „Wir haben sehr gute Argumente auf unserer Seite – nicht nur politisch, sondern auch juristisch“, erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch bei einer Pressekonferenz in Stuttgart. „Wir haben allen Grund zu Optimismus.“

16.03.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Göppingen

Kreistagliste für Donzdorf, Böhmenkirch und Lauterstein nominiert (Wahlkreis 9)

 

Am Donnerstag, 14. März 2019, fand in der Waldschenke die Nominierungsveranstaltung der Donzdorfer SPD zu den am 26. Mai 2019 anstehenden Kreistagswahlen statt. „Wir haben eine gute Liste aufgestellt, mit der wir viele Menschen in Donzdorf, Böhmenkirch und Lauterstein ansprechen können“, betont Canel Kaya, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins. Die Liste beinhalte einen Mix aus erfahrenen und weniger erfahrenen, älteren wie jüngeren Kandidierenden.

16.03.2019 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Binder: Grüne Ankündigung auf Verfassungsreform ist „Gipfel der Heuchelei“

 

SPD-Generalsekretär Sascha Binder hat die heutige Ankündigung der Grünen, die Prüfung einer Verfassungsreform zu erwägen, als „Gipfel der Heuchelei“ bezeichnet. „Erst tut Herr Kretschmann alles, um direkte Demokratie auszubremsen – und Herr Sckerl macht dann den angeblichen Vorkämpfer. Die Grünen wollen die Menschen für dumm verkaufen. Aber das sind sie nicht“, erklärte Binder.