SPD Donzdorf

 

DONZDORFS NEUER ZANKAPFEL

Veröffentlicht in Ortsverein


Viel Verkehrsfläche, schwierig für Fußgänger

Die Kreuzung Poststraße / Schlossgartenstraße wird seit der Bebauung mit drei Mehrfamilienhäusern und dem gestiegenen Verkehrsaufkommen - sowohl Fußgänger als auch Fahrzeuge - von Anwohnern und Passanten zunehmend als gefährlich angesehen.

Abhikfe wollte die Gemeinde schaffen. Was dabei jedoch herauskam, ist durchaus interessant:

Bei einer außerordentlichen Fraktionssitzung befasste sich die SPD – Ratsfraktion im Donzdorfer Gemeinderat mit der öffentlich gewordenen Diskussion um die Umgestaltung der Kreuzung Poststraße und Schlossgartenstraße.

 

In der Gemeinderatssitzung vom 23. Februar 2015 wurde der Gemeinderat von der Verwaltung darüber informiert, dass eine größere Anzahl von Bürgern Sorge über die mangelnde Verkehrssicherheit der Kreuzung an der Alten Post geäußert hätten.

Vom Ordnungsamt wurde daraufhin ein Lösungsvorschlag unterbreitet, der durch Fahrbahnmarkierungen, der eventuellen Aufstellung von Pflanzkübeln, der Verlegung von Parkplätzen und einer Änderung der angeordneten Haltverbote eine Verbesserung der Situation bewirken sollte. Diese Maßnahmen könnten vom städtischen Bauhof für eine relativ geringe Summe (€ 1.700.- - ) zeitnah ausgeführt werden.

Diese Vorabinformation der Verwaltung sahen die SPD Gemeinderäte als ein nicht zwingend notwendiges Entgegenkommen der Verwaltung an, da es sich bei den Arbeiten um ein Geschäft der laufenden Verwaltung und eine Maßnahme des Ordnungsamtes zur Sicherung des Verkehrs handelt.

Vertreter anderer Fraktionen allerdings forderten, die Angelegenheit in einem eigenen Tagesordnungspunkt dem Gemeinderat zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. Dies wurde mit Mehrheit beschlossen.

In der Gemeinderatssitzung vom 23. 03. 2015 wurde dies dann auch getan.

Es entwickelte sich eine rege Diskussion über Notwendigkeit und Art der Ausführung dieses Vorhaben, was dann in eine Abstimmung mündete, bei welcher der Antrag der Verwaltung mit 11 Neinstimmen, 10 Jastimmen und 3 Enthaltungen denkbar knapp abgelehnt wurde.

Aus welchen Gründen weite Teile des Donzdorfer Gemeinderates diese, nach unserer Überzeugung notwendige, Maßnahme abgelehnt haben, können wir weder beurteilen, noch verstehen. Insbesondere da die Planung kostenneutral bereits vom Ordnungsamt erbracht wurde und die Ausführung sehr preisgünstig erscheint. Sachliche Gründe können wir uns dabei nicht vorstellen.

In der Fraktion herrschte darüber Einigkeit, dass man weiterhin an einer an  Sachfragen und  dem Wohl der Gemeinde verpflichteten Arbeit festhalten sollte.